Die drei Frauen hatten im März vergangenen Jahres anlässlich des Weltfrauentages in der Teheraner U-Bahn Blumen verteilt und dabei nicht das vorgeschriebene Kopftuch getragen. Deshalb wurden sie wegen „Verschwörung gegen die nationale Sicherheit“, „Ermunterung zur Prostitution durch Ablegen der Verschleierung“ und „Propaganda gegen das Regime“ angeklagt und nun zu langen Haftstrafen verurteilt.
Mojgan Keshavarz, Yasman Ariani und ihre Mutter Monireh Arabshahi, die sich gegen die Zwangsverschleriung im Iran wehren, sind von einem Revisionsgericht in Teheran zu insgesamt über 31 Jahren Haft verurteilt worden, teilte ihr Rechtsanwalt auf Twitter mit.
Arabshahi und Ariani wurden zu insgesamt neun Jahre und sieben Monate, Keshavarz insgesamt 12 Jahre und sieben Monate Gefängnis verurteilt. Laut iranischem Gesetz ist bei mehreren gleichzeitigen Verurteilungen das längste Urteil zu verbüßen, berichtet das Iran Journal. Die drei Aktivistinnen müssten deshalb jeweils fünfeinhalb Jahre Haft absitzen.
Das Revisionsurteil sei ohne Verhandlung gefallen, twitterte der Rechtsanwalt. In erster Instanz waren Monireh Arabshahi und Yasman Ariani zu 16 Jahren Haft und Keshavarz zu 23,5 Jahren Haft verurteilt worden, so das Iran Journal.
Unterdessen möchte der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in diesem Jahr darauf verzichten, dem Mullah-Regime zum Jahrestag der Iranischen Revolution am 11. Februar zu gratulieren.
„Im Lichte der aktuellen Entwicklungen der vergangenen Monate im Iran wird es in diesem Jahr kein Grußtelegramm des Bundespräsidenten geben“, so eine Sprecherin des Bundespräsidialamts gegenüber der Welt. Der 64-Jährige war im vergangenen Jahr mit seinen „herzlichen Glückwünschen“, „auch im Namen meiner Landsleute“ zum 40.Jahrestag der Iranischen Revolution massiv in die Kritik geraten. Darüber hinaus hatte er de, iranischen Präsidenten Hassan Ruhani noch untertänigst versichert, Deutschland werde alles tun, „was in seiner Macht steht, um die Bewahrung und die fortgesetzte Umsetzung“ des Atomabkommens sicherzustellen. (MS)
