Eine solch konsequent sture Verweigerungshaltung, wie sie am vergangenen Samstag in Kassel der Polizei-Einsatzleiter Dauber zeigte, habe ich in meinen zehn Jahren öffentlicher Aufklärungsarbeit bei knapp 300 Veranstaltungen noch nicht erlebt. Dauber weigerte sich während der gesamten Kundgebung, die Personalien von Straftätern aufzunehmen, die mich massiv beleidigten. Dabei ist es die Pflicht eines jeden Polizeibeamten gemäß der Strafprozeßordnung (StPO) § 163 „Aufgaben der Polizei im Ermittlungsverfahren“, dass alle Straftaten zu erforschen sind und alle keinen Aufschub gestattenden Anordnungen getroffen werden müssen, um die Verdunkelung der Sache zu verhüten.
Dagegen verstieß dieser zuständige Einsatzleiter Dauber während unserer siebenstündigen Kundgebung konsequent. Mit der geradezu lachhaften „Begründung“, dass er zur „Vermeidung einer Gefahrensituation“ darauf verzichte, die Personalien aufzunehmen. Im Video oben ist zu sehen, wie er völlig tiefenentspannt neben einem Moslem steht, der mich als „Bastard“ beleidigte. Zu diesem Zeitpunkt hatte er 29 gestandene Polizeibeamten neben sich, die in einer Reihe vor dem Publikum der Kundgebung standen.
Die Gruppe der Moslems, die sich neben dem Beleidiger befanden, zählte nicht einmal ein halbes Dutzend. Keiner dieser Moslems hätte es wagen können, gegen den rechtmäßigen Zugriff der Exekutive des deutschen Rechtsstaates auch nur einen Finger zu rühren. Die Beamten haben einen Knüppel am Gürtel, dazu eine Dienstwaffe und möglicherweise auch noch Reizgas. Es hätten zwei Polizeibeamte ausgereicht, um Recht und Gesetz durchzusetzen. Aber es waren 29 Polizisten, die durch die Verweigerungshaltung ihres Einsatzleiters wie domestizierte Dackel bei Donner herumstanden und den anwesenden Mohammedanern das Gefühl gaben, dass die aus der Sicht des Politischen Islams minderwertigen ungläubigen Untermenschen bereits von der hypothetischen Drohkulisse der selbsternannten „Herrenmenschen“ kapitulieren.
In diesem Moment war der Opernplatz in Kassel rechtsfreier Raum. Es herrschte bereits die Scharia. Es war der Kniefall der deutschen Demokratie vor dem Gesetz des Politischen Islams. Genau darüber ging unsere Kundgebung, und besser hätte es nicht dokumentiert werden können, wie der deutsche Rechtsstaat bereits einknickt. Jeder anwesende deutsche Staatsbürger musste sich abgrundtief schämen angesichts dieser freiwilligen Unterwerfung und Erniedrigung, ausgelöst durch diesen Einsatzleiter Dauber:
Das Verweigerungsverhalten des Herrn Dauber begann schon am frühen Nachmittag. Zwei Typen aus der Antifa-Gegendemo hatten mich als „Arschloch“ beleidigt und mir den Mittelfinger entgegengestreckt. Auch hier verweigerte er die Personalien-Aufnahme mit dem lachhaften Hinweis auf „Vermeidung einer Gefahrensituation“, was angesichts des antifantischen Kindergartens, der sich vor uns befand, geradezu grotesk wirkte:
Während Einsatzleiter Dauber gegenüber moslemischen und linksextremen Beleidigern völlig passiv blieb, herrschte er mich bei jeder Gelegenheit, die er als Fehlverhalten einordnete, mit geradezu militärischem Befehlston an. Sei es, dass ihm die französische Nationalhymne, die wir aus Solidarität mit unserem Nachbarland angesichts der andauernden moslemischen Terror-Attacken abspielten, zu laut vorkam, oder dass ich bei meinen Diskussionen mit dem Publikum nicht exakt die 1,5 Meter Sicherheitsabstand einhielt. Da konnte der Herr Daubner sehr genau und sehr strikt sein. Die üblen Beleidigungen von Moslems und Linksextremisten ignorierte er hingegen konsequent.
Von Anfang an war das Verhalten der Polizei in Kassel seltsam. Als unsere Aufbauarbeiten beendet waren, saßen ganze fünf Polizisten in drei Streifenwagen an den beiden Seiten unserer Kundgebungsfläche. Es waren weder Absperrgitter vorbereitet noch waren polizeiliche Einsatzkräfte vorhanden, die eine Eskalation hätten verhindern können. Wir fragten uns schon, ob Kassel hinsichtlich aggressiver Moslems und Linksextremisten eine Insel der Seligen sei.
Aber in Kassel herrschen wie in fast jeder anderen größeren Stadt in Deutschland die gleichen inakzeptablen Zustände. So ließ der erste Angriff von „Anti“-Faschisten auch nicht lange auf sich warten. Der linksextreme Straßenterror-Trupp von allerdings sehr jungen Antifa-Nachwuchskräften überrannte uns von hinten. Wir mussten uns zunächst selber verteidigen, bis uns Polizisten unterstützten:
Dem angreifenden aggressiven linksextremen Trupp wurde von der Polizei eine Kundgebungsfläche auf der gegenüberliegenden Straßenseite zugewiesen, was zunächst einmal in Ordnung war. Aber weite Teile dieser störenden Gegendemonstranten verließen bald die ihnen zugewiesene Versammlungsfläche, weil es ihnen dort offensichtlich langweilig war, kamen wieder auf wenige Meter mitsamt ihrer Banner heran und störten unsere Kundgebung mit ihren völlig deplazierten Anti-Nazi-Slogans, ohne dass die Polizei einschritt und sie wieder auf ihre Fläche verwies. Bald kam es auch zu einem Angriff von zwei vermutlich albanischen Moslems, die versuchten, nach dem auf dem Boden liegenden Mikrofonkabel zu greifen, um es offensichtlich zu zerstören. Einer schlug auf unseren taiwanesischstämmigen Mitstreiter Lee:
Im Artikel der „Hessischen Niedersächsischen Allgemeinen Zeitung“ HNA über die Kundgebung ist zu lesen:
Ein Polizeisprecher sagte am Sonntag, 01.11.2020, man habe alle notwendigen polizeilichen Maßnahmen getroffen. Ob Anzeigen aufgenommen wurden, dazu äußert sich der Sprecher nicht.
Die Polizei Kassel wird sich aber dazu äußern müssen, denn die Bürgerbewegung Pax Europa und ich stellen gegen den Einsatzleiter Strafantrag wegen Strafvereitelung im Amt (§ 258a) und Billigung von Straftaten (§ 140). Zudem gibt es eine Dienstaufsichtsbeschwerde.
Die unzutreffende Behauptung der HNA, die siebenstündige BPE-Kundgebung habe mit „sachlicher Aufklärung wenig zu tun“ und es sei „Hetze gegen den Islam“, ist durch das Video der Veranstaltung widerlegt, das bisher über 66.000 Zuschauer gesehen haben. Wir haben, wie immer, eine Fülle von nachprüfbaren Fakten präsentiert. Insbesondere auch, wie die aktuellen Terror-Attacken in Frankreich direkt mit dem Politischen Islam zusammenhängen. An dieser Stelle ein herzlicher Dank an das Journalistenteam von EWO, das wieder einmal einen Livestream anfertigte und bereits ein halbes Dutzend Kurzvideos aus dem Material schnitt.
Genauso falsch ist die Behauptung der HNA, ich sei „auf viele sachliche Fragen nicht eingegangen“. Es gab ganz wenige sachliche Fragen, die ich allesamt beantwortet habe, aber die allermeisten Stimmen aus dem Publikum waren die üblichen Beleidigungen oder moslemischen Taqiyya- Vernebelungsversuche. Es ist auch falsch, dass ich eine sachliche Diskussion mit einem Passanten „verwehrt“ hätte, der „auf die Bühne“ gewollt habe. Es war vielmehr so, dass dieser Moslem ankündigte, eine Veranstaltung organisieren zu wollen, bei der er mit mir diskutieren wolle. Ich bot ihm an, dies doch gleich jetzt zu machen, was er aber ablehnte.
Diese Kapitulation des deutschen Rechtsstaates vor der Gewalt von Moslems in Kassel ist insbesondere vor dem Hintergrund der derzeitigen Entwicklungen ein besonders fatales Zeichen. In Frankfurt wurden am Freitag Abend zwei Polizisten von einer Menge mutmasslicher Moslems in die Flucht geschlagen, als die Beamten einen der ihren festnehmen wollten. Sie wurden mit Flaschenwürfen und Reizgas-Sprühen angegriffen. Samstag Abend rotteten sich 500-800 Menschen zusammen, ebenfalls mutmaßliche Moslems mit möglicherweise assistierenden Linksextremisten, um mehrere Polizeistreifen zu attackieren.
Die Vorfälle fanden sogar in der Tagesschau Erwähnung. Diesmal nicht unter dem lächerlichen Framing „Partyvolk“, aber immer noch schön neutral als „junge Männer“ bezeichnet, ohne genauere Definition der Tätergruppe. Ab Minute 10:40 in der 20 Uhr-Tagesschau vom Sonntag.
In Frankreich eskaliert die Lage unterdessen immer weiter. 109 explizite Scharia-Zonen gibt es bereits, auch als „No-Go-areas“ bezeichnet, in die die Polizei nur noch in Mannschaftsstärke einrücken kann, wenn sie sich nicht in Lebensgefahr begeben will.
Das Verhalten des Einsatzleiters in Kassel war nicht nur dreist, unverschämt und klar rechtswidrig, es sendete auch eine verhängnisvolle Botschaft aus: Moslems werden nicht von der Polizei zur Rechenschaft gezogen, wenn sie Straftaten begehen.
Der letzte und bis dato einzige Einsatzleiter, der das Erfassen von Straftätern zu verhindern versuchte, war jener unserer Kundgebung vom 21. Juni vergangenen Jahres in Gelsenkirchen. Das zog eine Dienstaufsichtsbeschwerde und ein Verfahren wegen Strafvereitelung im Amt und Billigung von Straftaten nach sich. Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul und der Justizminister Peter Biesenbach waren in das Verfahren involviert.
Die Bürgerbewegung Pax Europa lässt sich keine einzige Schikane gefallen. Es wird auch untersucht werden, welche Rolle Kassels SPD-Oberbürgermeister, ein früherer Polizist, in dem dort offenbar vorhandenen linken Sumpf spielt, der den dort lebenden patriotischen Bürgern schon seit längerem unangenehm auffällt.
Wer die Arbeit der Bürgerbewegung Pax Europa gegen diese Missstände unterstützen möchte, kann Mitglied werden oder durch eine Spende helfen. Beides ist extrem wichtig, damit der Kampf David gegen Goliath weiter fortgeführt werden kann.
