Presseerklärung:

der BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA e.V. zu den deutschlandweiten PEGIDA Demonstrationen.

Die BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA (BPE) begrüßt die bundesweiten Protestaktionen gegen die Islamisierung des Abendlandes, bei denen Bürger ihre begründeten Sorgen friedlich und gewaltfrei zum Ausdruck bringen. Die gegenwärtig politisch zugelassene und teils sogar geförderte Islamisierung bedroht die freiheitlichen demokratischen Gesellschaftsordnungen Europas, das gemeinsame Wertefundament und die nationalen kulturellen Identitäten existenziell.

Die Demonstrationen der PEGIDA e.V. leisten einen wertvollen Beitrag dazu, die dringend notwendige öffentliche Diskussion über Wesen und Ziele des Islams und dessen Verhältnis zu Demokratie und Menschenrechten anzustoßen. Die Politik muss die Sorgen und den wachsenden Missmut der Bevölkerung ernst nehmen und den gegenwärtigen fahrlässigen Umgang mit dem totalitären Glaubens-, Rechts- und Politiksystem Islam beenden. Unter Ausschöpfung aller rechtsstaatlichen Mittel muß der Islamisierung Deutschlands und Europas begegnet werden.

Die BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA unterstützt die friedlichen Anstrengungen der PEGIDA zum Schutz und Erhalt des demokratischen Staatswesens und der universellen Menschenrechte vor den vom politischen Machtanspruch des Islams ausgehenden Gefahren. Die BPE appelliert an die deutschen Medien, die sachlich fundierte Islamkritik nicht länger zu verleumden beziehungsweise totzuschweigen. Eine öffentliche, offen und tabulos geführte Debatte über den Islam ist unerläßlich.

Gemmingen, den 7. Januar 2015

BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA e.V.

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Öffentliche Stellungnahme

der BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA e.V. zu den PEGIDA Demonstrationen in Dresden und in anderen deutschen Städten

Die BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA (BPE) nimmt zu den unter dem Motto „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ bundesweit stattfindenden Demonstrationen öffentlich Stellung.

Einstehen für die Demokratie und die universellen Menschenrechte

Die BPE klärt über die vom Islam ausgehenden Menschenrechtsverletzungen auf und mahnt die Gefahren an, die vom politischen Machtanspruch des Islams für die freiheitliche Gesellschaftsordnung ausgehen. Im Sinne ihrer Arbeit und im Sinne einer gelebten Demokratie begrüßt die BPE die PEGIDA Kundgebungen, in deren Rahmen Bürger ihre Befürchtungen und ihren Missmut über wachsende Islamisierungstendenzen in Deutschland und Europa offen und friedlich artikulieren. Dieser öffentlichkeitswirksame Bürgerprotest leistet einen wertvollen Beitrag dazu, die dringend notwendige, von Politik und Medien jedoch bisweilen beharrlich unterdrückte öffentliche Diskussion über den Grundkonflikt zwischen dem Islam und der freien Gesellschaft sowie über zunehmende Islamisierungsprozesse in den Staaten Europas anzustoßen.

Die BPE spricht allen Demonstrationsteilnehmern, die für die Bewahrung der kulturellen Identität Europas und für den Schutz und Erhalt von Demokratie und Menschenrechten vor dem Hintergrund einer fortschreitenden Islamisierung Europas einstehen, Anerkennung für ihr wichtiges und bedeutungsvolles Engagement aus.

Entschieden und mutig gegen totalitäre Ideologien und Weltanschauungen

Die BPE spricht sich gegen sämtliche totalitäre Ideologien und Weltanschauungen aus. In diesem Zusammenhang betrachtet die BPE den Islam als eine der gegenwärtig größten existentiellen Bedrohungen für die über Jahrhunderte unter zahlreichen Opfern hart erkämpften kulturellen Errungenschaften Europas. Die Auseinandersetzung mit dem Islam stellt eine der bedeutendsten gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen dar, die sich mehr und mehr zu einer Schicksalsfrage für Europa entwickelt. So geht mit einer wachsenden Einflussnahme des Islams in Gesellschaft und Politik ein Weniger an Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten, Toleranz, gesellschaftlichem Frieden und innerer Sicherheit einher. Die BPE zollt allen Bürgern Respekt, die sich im Sinne von Demokratie und Menschenrechten mutig gegen die zunehmende Verbreitung islamischer Herrschafts- und Gehorsamskultur und den wachsenden politischen Machtanspruch des Islams in Europa öffentlich aussprechen.

Gegen die fahrlässig zugelassene und geförderte Islamisierung Deutschlands und Europas

Die zunehmende Verbreitung und Einflussnahme des Islams in den europäischen Gesellschaften ist das Ergebnis einer gegenwärtig politisch zugelassenen und geförderten Islamisierung.

„Wehret den Anfängen!“ muss es gegenüber Bestrebungen lauten, das sich religiös begründende totalitäre Gesellschaftssystem des Islams schleichend durch die Hintertür der Religionsfreiheit in Deutschland und Europa zu installieren. Der Etablierung und Expansion islamischer Parallel- und Gegengesellschaften und einem sich in diesem Sinne entwickelnden Staat im Staate muss entschieden begegnet werden. Politisch zugelassene und geförderte Islamisierungsprozesse, die unter Gesetzesbruch, Grundund Menschenrechtsverletzungen und dem Aushebeln des Rechtsstaates in der Vergangenheit erfolgten und gegenwärtig weiterhin erfolgen, müssen gestoppt und rückgängig gemacht werden. Die Politik muss mit Entschlossenheit und Mut ihrer Verantwortung und Verpflichtung nachkommen, die vom Islam ausgehenden Gefahren für die Demokratie und die universellen Menschenrechte sicher und nachhaltig auszuschalten.

Notwendig ist eine grundlegende Kehrtwende im gegenwärtig von Naivität und Fahrlässigkeit gekennzeichneten politischen Umgang mit dem Islam in Deutschland und Europa. Der Islam darf nicht weiterhin als bloße Religion behandelt werden, während er in Wirklichkeit eine nach Allmacht gegenüber dem Individuum und der Gesellschaft strebende Ideologie ist. Die Politik muss dem Islam gegenüber die Grenzen der Religionsfreiheit klar aufzeigen und durchsetzen. Der politische, nicht nachhaltig säkularisierte Islam darf unter Missbrauch der Religionsfreiheit für seinen politischen Machtanspruch keinen Freiraum erhalten. Die dem Islam in einer freiheitlichen demokratischen Gesellschaftsordnung gegenüber gewährte Religionsfreiheit darf nur soweit reichen, wie sie mit den gültigen Gesetzen, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und demokratischen, rechtsstaatlichen Prinzipien in Einklang zu bringen ist. Die Politik darf sich mit ihrem momentan eingeschlagenen Kurs im Umgang mit dem Islam nicht weiterhin als Wegbereiter des möglicherweise nächsten – sich religiös begründenden – Totalitarismus in Deutschland und Europa erweisen.

Für die offene und tabulose Diskussion über Wesen und Ziele des Islams und dessen Verhältnis zu Demokratie und Menschenrechten

Die Politik muss die begründete Furcht der Bevölkerung vor den vom Islam ausgehenden Gefahren und den Unmut der Bevölkerung gegenüber fortschreitenden Islamisierungsprozessen ernst nehmen. Sie muss sich mit den Argumenten der PEGIDA sachlich auseinandersetzen und diese öffentlich diskutieren. Politik und Medien dürfen sich nicht weiterhin zu einer von Selbstzensur geprägten Meinungs- und Deutungshoheit zum Thema Islam erheben. Die von weiten Teilen von Politik und Medien erfolgende realitätswidrige und verantwortungslose Darstellung des Islams als bloßer, friedlicher Religion muss beendet werden. Es darf kein weiteres Leugnen von Islamisierungsprozessen und kein weiteres Ignorieren der vom politischen Machtanspruch des Islams ausgehenden existenziellen Bedrohung für das demokratische Staatswesen und die europäische Werteordnung geben. Eine weitere Unterdrückung der notwendigen öffentlichen Diskussion über Wesen und Ziele des Islams, welche die maßgeblichen und entscheidenden Grundlagen zur Beurteilung des Islams zum Gegenstand hat, darf nicht erfolgen. Darüber hinaus muss der Weg freigemacht werden für einen breiten demokratischen Diskurs über Lösungsvorschläge, wie unter Ausschöpfung aller demokratischer und rechtsstaatlicher Mittel der Islamisierung Deutschlands und Europas begegnet werden kann.

Für ein freies Geistesklima – gegen das aufgebaute Feindbild Islamkritik

Die BPE verurteilt die durch bestimmte Politiker, Medienleute, Kirchenführer und weitere gesellschaftlich einflussreiche Gruppen betriebene Stimmungsmache und Diffamierung gegenüber den Demonstrationsteilnehmern der PEGIDA. So existiert weder eine Straftat noch eine Krankheit namens „Islamophobie“. Die Demonstranten machen indes von ihrem grundgesetzlich garantierten Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch und setzen sich für den Schutz der freien Gesellschaft vor einer drohenden Vereinnahmung durch eine totalitäre Ideologie ein, deren Weltherrschaftsanspruch vor den Grenzen Europas nicht Halt macht. Ebenso wenig ist sachlich fundierte Islamkritik rassistisch oder ausländerfeindlich. Sie ist Kritik an einer Ideologie, die alle Menschen in ihrer Freiheit und Selbstbestimmung bedroht, unabhängig von ihrer Ethnie und nationalen Identität.

Islamkritik ist nicht nur demokratisch verbrieftes Menschenrecht, sondern darüber hinaus moralische und sittliche Pflicht jedes Demokraten und Menschenrechtlers. Politik und Medien sind aufgefordert, das von ihnen geschaffene und propagierte Feindbild Islamkritik, welches das gesellschaftliche Klima zunehmend vergiftet, unverzüglich einzustellen. Dieser einer freien Gesellschaft zutiefst widerstrebende, zusehends totalitäre Züge tragende Umgang mit islamkritischen Stimmen muss sofort beendet werden.

BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA e.V., im Januar 2015

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Zur weiteren Information:

„POSITIONSPAPIER der PEGIDA (vom 8. 12. 2014)

1. PEGIDA ist FÜR die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten. Das ist Menschenpflicht!
2. PEGIDA ist FÜR die Aufnahme des Rechtes auf und die Pflicht zur Integration ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (bis jetzt ist da nur ein Recht auf Asyl verankert)!
3. PEGIDA ist FÜR dezentrale Unterbringung der Kriegsflüchtlinge und Verfolgten, anstatt in teilweise menschenunwürdigen Heimen!
4. PEGIDA ist FÜR einen gesamteuropäischen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge und eine gerechte Verteilung auf die Schultern aller EU-Mitgliedsstaaten! (Zentrale Erfassungsbehörde für Flüchtlinge, welche dann ähnlich dem innerdeutschen, Königsteiner Schlüssel die Flüchtlinge auf die EU-Mitgliedsstaaten verteilt)
5. PEGIDA ist FÜR eine Senkung des Betreuungsschlüssels für Asylsuchende (Anzahl Flüchtlinge je Sozialarbeiter/Betreuer – derzeit ca.200:1, faktisch keine Betreuung der teils traumatisierten Menschen)
6. PEGIDA ist FÜR ein Asylantragsverfahren in Anlehnung an das holländische bzw. Schweizer Modell und bis zur Einführung dessen, FÜR eine Aufstockung der Mittel für das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) um die Verfahrensdauer der Antragstellung und Bearbeitung massiv zu kürzen und eine schnellere Integration zu ermöglichen!
7. PEGIDA ist FÜR die Aufstockung der Mittel für die Polizei und GEGEN den Stellenabbau bei selbiger!
8. PEGIDA ist FÜR die Ausschöpfung und Umsetzung der vorhandenen Gesetze zum Thema Asyl und Abschiebung!
9. PEGIDA ist FÜR eine Null-Toleranz-Politik gegenüber straffällig gewordenen Asylbewerbern und Migranten!
10. PEGIDA ist FÜR den Widerstand gegen eine frauenfeindliche, gewaltbetonte politische Ideologie aber nicht gegen hier lebende, sich integrierende Muslime!
11. PEGIDA ist FÜR eine Zuwanderung nach dem Vorbild der Schweiz, Australiens, Kanadas oder Südafrikas!
12. PEGIDA ist FÜR sexuelle Selbstbestimmung!
13. PEGIDA ist FÜR die Erhaltung und den Schutz unserer christlich-jüdisch geprägten Abendlandkultur!
14. PEGIDA ist FÜR die Einführung von Bürgerentscheidungen nach dem Vorbild der Schweiz!
15. PEGIDA ist GEGEN Waffenlieferungen an verfassungsfeindliche, verbotene Organisationen wie z.B. PKK
16. PEGIDA ist GEGEN das Zulassen von Parallelgesellschaften/Parallelgerichte in unserer Mitte, wie Sharia-Gerichte, Sharia-Polizei, Friedensrichter usw.
17. PEGIDA ist GEGEN dieses wahnwitzige “Gender Mainstreaming”, auch oft “Genderisierung” genannt, die nahezu schon zwanghafte, politisch korrekte Geschlechtsneutralisierung unserer Sprache!
18. PEGIDA ist GEGEN Radikalismus egal ob religiös oder politisch motiviert!
19. PEGIDA ist GEGEN Hassprediger, egal welcher Religion zugehörig!“

PEGIDA Positionspapier hier als PDF herunterladen (Quelle: PEGIDA Webseite auf Facebook)