von Michael Stürzenberger

Die Stadt Germersheim hat mit einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht die Bauarbeiten an der DITIB-Moschee gestoppt. Als Grund wurde angegeben, dass die Baugenehmigung rechtswidrig erteilt worden sei. Das zweistöckige Gebäude könne zeitlich uneingeschränkt von mehr als 600 Personen gleichzeitig genutzt werden, was sich nicht mit einem Wohngebiet vertrage. Dies verstoße gegen das Gebot der Rücksichtnahme. Damit stellt sich die Stadt gegen den Landkreis Germersheim, der die Baugenehmigung im Frühsommer erteilt hatte. Nicht erst zum Spatenstich am 1. Oktober hatte sich intensiver Bürgerprotest gegen diese islamisch-türkische Machtdemonstration geregt.

Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) organisiert in Germersheim seit Juli eine intensive Aufklärungsarbeit über die DITIB und den Islam. Die Bürgerinitiative „Germersheim sagt nein zum DITIB-Moschee-Neubau“ ist seit August auf der Straße und bei Facebook aktiv. Die AfD, die bei den Landtagswahlen im März in Germersheim mit 18,5% das drittbeste Ergebnis in Rheinland-Pfalz erreichte, schloss sich dem Bürgerprotest an.

Der Unmut der einheimischen Bevölkerung über die Islamisierung und Überfremdung scheint im Landkreis Germersheim zu wachsen, der übrigens den höchsten Ausländeranteil in Rheinland-Pfalz zu verzeichnen hat. Der umfangreiche Protest der Bürger hat nun bei den verantwortlichen Politikern der Stadt Wirkung gezeigt, wie der SWR berichtet:

Die Stadt Germersheim will mit einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht in Neustadt die Baugenehmigung kippen, die der Landkreis Germersheim erteilt hatte.

Der Antrag wird laut Gericht damit begründet, dass die Baugenehmigung rechtswidrig erteilt worden sei. Die geplante Moschee sei demnach „nicht gebietsverträglich und verstoße gegen das Gebot der Rücksichtnahme“. Ein Sprecher der Stadt sagte, laut Baugenehmigung könne das zweistöckige Gebäude zeitlich uneingeschränkt von mehr als 600 Personen gleichzeitig genutzt werden. Dies vertrage sich nicht mit einem Wohngebiet.

Das Verwaltungsgericht reagierte auf den Eilantrag der Stadt und bat den Verband, die Bauarbeiten ruhen zu lassen, bis über den Eilantrag entschieden ist. Wann das sein wird, sei noch nicht absehbar.

Der SWR sendete eine sechseinhalbminütige TV-Reportage über den gestoppten Moscheebau, in der auch der Protest der BPE und der AfD dargestellt ist. Die BPE hatte Politiker und Medien mit Aufklärungsbriefen wachgerüttelt sowie den Bürgern mit Flyern die Gefährlichkeit der DITIB und des Islams aufgezeigt.

Die geplante Moschee soll an dem zentralen Kreisverkehr in Germersheim gebaut werden und würde damit eine Visitenkarte für die Stadt abgeben, was eine ganz gezielte türkisch-islamische Landnahme bedeutet:

Die Rheinpfalz berichtet über die Dimensionen des Korankraftwerks, das mit zwei fünfzehn Meter hohen Minaretten und zwei Kuppeln ausgerüstet werden soll:

RHEINPFALZ-Informationen zufolge soll das Bauwerk aus zwei Rechtecken bestehen. Das größere mit einer Länge von 42 mal 18 Metern soll sich wie die abgerissenen Werkstattgebäude entlang der Baugrenze der Josef-Probst-Straße erstrecken. Von diesem Gebäude abgehend soll es einen weiteren, ebenfalls rechteckigen Gebäudeteil geben, der rund 25 mal 20 Meter messen soll – der große Gebetsraum der Männer. Er soll nach Mekka ausgerichtet sein und etwa 488 Quadratmeter messen.

Gekrönt sein soll er von einer Kuppel mit einem Durchmesser von zirka 12 Metern. Der Gebetsraum der Frauen soll im Hauptteil des Gebäudes, oberhalb des Gebetsraumes der Männer sein und rund 250 Quadratmeter groß sein. Auch soll er eine etwas kleinere Kuppel (6 Meter Durchmesser) haben. Die Höhe der kleinen Kuppel soll 6 Meter zählen, die große Kuppel soll bei 15,39 Meter enden.

Das ist auch die maximal zulässige Bauhöhe wie der Baudezernent der Stadt Germersheim, Norbert König, auf Anfrage sagt. Höher dürfen auch die beiden Minarette nicht sein, die am Ende des Hauptgebäudes, an dessen Ecken, in den Himmel ragen sollen. Darunter soll sich die etwa 90 Quadratmeter große Teestube befinden. Gäste dieser Lokalität sollen dabei ein Blick durch große Fenster auf den Kreisverkehr möglich sein.

Städtebaulich wird das Gebäude am großen Kreisel sicherlich ein Blickfang sein und als neue Visitenkarte der Stadt Besucher, die aus Süden anreisen, begrüßen. Ein Aufenthaltsraum der Frauen, der zirka 119 Quadratmeter groß sein soll, schließt sich seitlich an deren Gebetsraum im Obergeschoss an.

In dem folgenden Video ist die Demonstration der Germersheimer Bürger gegen den DITIB-Moscheebau am 1. Oktober zu sehen, an der sich die BPE und die AfD beteiligten. Alle anderen Parteien waren ebenfalls eingeladen, sagten aber ihre Teilnhame ab oder erschienen einfach nicht:

Mit dem Thema „Kirchturm und Minarett – Islam in Rheinland-Pfalz“ diskutierten am gestrigen Montag in Germersheim die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Bündnis90/Die Grünen) und die Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Christian Baldauf (CDU) und Uwe Junge (AfD) auf dem Podium und mit dem Publikum. Dazu waren als Interviewpartner ein Vertreter von Ditib und Kommunalpolitiker eingeladen. SWR4 Rheinland-Pfalz übertrug live von 19 bis 21 Uhr.

Das leuchtende Beispiel Germersheim zeigt, dass intensiver Bürgerprotest sehr wohl Erfolg haben kann.