Man muss zwischen religiösen und politischen Systemen unterscheiden!

Vortrag von Henrik Clausen auf der OSZE Konferenz in Warschau für BPE Österreich

Die Freiheit des Glaubens sowie die Freiheit keinen Glauben zu haben ist für unsere Freiheiten grundlegend und muss gegen alle Bedrohungen verteidigt werden, um unsere Sicherheit zu garantieren.

Außerdem müssen wir zwischen religiösen und politischen Systemen unterscheiden. Ein politisches System ist weder eine Religion noch ein Gesetzeswerk. Die Versuche gewisse politische oder juristische Systeme durchzusetzen sind keine religiösen Aktivitäten, es sind politische Aktivitäten und wenn man Widerstand leistet ist dies keine Verletzung der Religionsfreiheit.

Nun ist es aber so, dass es ein Rechtssystem im Stile der Apartheid gibt, das Menschen aufgrund ihrer Religion diskriminiert, den Frauen die Gleichberechtigung abspricht und sogar die Todesstrafe für Apostasie vorschreibt. Dieses Rechtssystem ist die Scharia und sie steht im Gegensatz zu Demokratie und Menschenrechten.[Europäischer Gerichtshof für Menschenrecht im Jahr 2003]

Die mit dem Islam zusammenhängenden Sicherheitsprobleme, die wir gegenwärtig beobachten, stehen in direkter Beziehung zu den Versuchen das Schariarecht in unseren freien Gesellschaften zu implementieren, mit friedlichen oder gewalttätigen Mitteln. Dagegen kann man unter Anwendung der Gesetze vorgehen. Bestes Beispiel dafür ist die Anklage und Verurteilung der zahlreichen Organisationen, die an die Holy Land Foundation angeschlossen waren, in den USA.

BPE Österreich ist der Meinung, dass wir unsere mit dem Islam zusammenhängenden Sicherheitsprobleme nur dann lösen können indem wir jedweden Versuch die Scharia in unseren Gesellschaften zu verankern, zurückweisen. Dadurch werden unsere Freiheiten, die Frauen- und Menschenrechte, verteidigt, einschließlich des Rechts der Muslime einen rein religiösen Islam zu praktizieren.

Deshalb empfiehlt BPE Österreich:
⁃ Dass die OSZE Richtlinien zur Religionsfreiheit abgeändert werden, um den  Unterschied zwischen religiösen und politischen Aktivitäten zu klären.
⁃ Dass die Teilnehmerstaaten der OSZE aktiv solche islamische Organisationen benennen, die die Scharia vorantreiben
⁃ Dass Organisationen, die die Scharia vorantreiben, als politische Organisationen betrachtet werden und ihnen daher der religiöse Status aberkannt wird.

Das Video finden Sie hier.

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