Im Rahmen ihrer diesjährigen ordentlichen Mitgliederversammlung verlieh die Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V. (BPE) den „Hiltrud Schröter Freiheitspreis“* an Professor Dr. Karl Albrecht Schachtschneider. Mit dem alle zwei Jahre vergebenen Preis werden Bürger ausgezeichnet, die sich in besonderem Maße um den Schutz und Erhalt von Demokratie und Menschenrechten verdient gemacht haben.
Willi Schwend, Ehrenvorsitzender der BPE, hielt die Laudatio, in der er Prof. Schachtschneider im Namen der gesamten BPE und ihrer Unterstützer für seine wertvolle Aufklärungsarbeit über den Islam und dessen Verhältnis zu Demokratie und Menschenrechten dankte. Prof. Schachtschneider war und ist als passionierter Staatsrechtler stets um die größtmögliche Umsetzung des Ideals eines freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens und dessen Schutz vor totalitärem Gedankengut bemüht. Sein 2010 erschienenes Buch „Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam“ ist das einzigartige Werk eines renommierten Verfassungsrechtlers, das sich mit dem Verhältnis des Islam zum deutschen Grundgesetz auseinandersetzt.
In seinem Buch zeigt Prof. Schachtschneider minuziös auf, wo das Grundgesetz die Grenzen der Religionsfreiheit zieht und was das für den politischen und juristischen Umgang mit dem Islam als politischer, nicht nachhaltig säkularisierter Religion konkret bedeutet. So ist politisches Handeln im Rahmen einer Religion grundgesetzlich weder geschützt noch gewährleistet. Die konsequente Anwendung des Grundgesetzes gibt dem weltlichen, politischen Machtanspruch des Islam, das heißt die Durchsetzung der Scharia, keinen Freiraum. Politik und Justiz dürfen dem Islam nicht weiterhin eine „Religionsfreiheit“ gewähren, die über Grundgesetz Artikel 4, Absatz 1 (die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses) hinausreicht und dem politischen Herrschaftsstreben des Islam Tür und Tor öffnet. Im Gegenteil: So ergibt sich bereits unmittelbar aus der Verfassung das Verbot islamisch-schariatischer Bestrebungen, das die Organe des Staates zum Einschreiten gegen selbige verpflichtet.
Eine vom Autor aufgeführte ausführliche Zusammenfassung des Buches, das Pflichtlektüre eines jeden Politikers und Juristen in Deutschland sein sollte, findet sich hier in dem entsprechenden Internetauftritt:
Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam – Zusammenfassung
In seiner nach der Preisvergabe erfolgten Rede bezeichnete Professor Schachtschneider den Islam als größte Bedrohung für die Freiheit und den Frieden in Europa. Er prangerte den grundgesetzwidrigen Umgang weiter Teile der Politik mit dem Islam an und kritisierte vom Bundesverfassungsgericht gefällte Urteile, die dem politischen Machtanspruch des Islam den Boden ebnen, scharf. Professor Schachtschneider bedankte sich bei allen anwesenden BPE Mitgliedern für die Preisverleihung. Er sprach der BPE ein großes Lob für ihre notwendige und wichtige Arbeit zum Schutz und Erhalt von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten aus und wünschte ihr für die Zukunft alles Gute.
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*Dr. Hiltrud Schröter (1941-2010) ist Namensgeberin des BPE Freiheitspreises. Hiltrud Schröter gebühren große Verdienste in der Aufklärung über den Islam. Ein Schwerpunkt ihrer Arbeit lag dabei in der Auseinandersetzung mit der Ahmadiyya Bewegung. Nähere Informationen siehe hier:
Webseite von Dr. Hiltrud Schröter
Ahmadiyya-Islam: Propaganda und Realitat
Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V., im Juni 2015
Artikelbild: BPE
